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Auszug aus deu amti. Anzeigen der Vo rarlberger kandeszeitung.
Nr. 113—122.
Executive Versteige ru ng gegen Jo hann Wiedemann
in Lauterach;
egen Jakob W aldemayer in Rankweil;
gegen L orenz Reis (Vest ers) in Ho henems.
Mittheilungen.
A mtstag des Herrn k. k. Bez irks hauptmanne s mo rgen
Montag , den 3. Juni
2 diesj. Gemeindeausschusssitzung, abgehalten am 29. Mai
1901, abends 5 Uhr, unter dem Vorsitze des Bürgermeisters
Dr. Waibel in Anwesenheit von weiteren 24 Ausschussmitgl iedern
und 4 Ersatzmännern.
Das Prot okoll der Sitzung vom 15. Mai d. J. wird
verles en und genehmigt. Beschlüsse
.Den Grundtrennungsgesuchen von a) Franz Rhomberg
zur Linde betr. Gdp. 8563 am Altw eg, b) Xaver
Wehinger betr. Gdp. 9108 im Vorach, wurde in Ge
mäßheit der Trennungspläne die Zustimm ung ertheilt.
2. Das Ansuchen des Frz. Rhomberg zur Linde bezüglich
eines beabsichtigten Neubaues am Graben weg beschloss
nan, dem Straßen= und Hochb au =Aus schuss zur Bericht¬
er stattung zu überweisen.
3.Laut
Bericht des Rechtsaussc h usse s, der mit der Vor
erathung der eingelaufenen Ansprüche des im Sinne des
Gesetzes vom 5. Dec. 1896 ersessenen Heimatrechtes in
der Gemeinde Dornbirn beauftragt wurde, sind nach¬
f olgend verzeichnete Anspr üche sämmtliche gepr üft und zur
Berücksichtigung nicht geeignet befunde n w orden
Der Rechtsausschuss stel lt hienach fol gende
Anträge:
Die nachbenannten Bewerber werden mit ihrem An
pr uche der Aufnahme in den hiesigen G emeindeverb a nd
aus dem Gru nde abgewie sen, weil der von der er¬
langten Gro ßjähr igkeit an zu b erechn ende 10jährig
ununterbrochene Aufenthalt fehlt:
Bösch Lorenz aus Lu stenau, geb. am 13. Aug. 1867.
Berktold Heinri ch aus Berwang, geb. am 3. De¬
cemb er 1871
He inzle Franz Josef aus Lat erns, geb. am 7.
Dece mber 1874.
Die nachbenannten Bewerberinnen werden mit ihrem
An spruche der Aufnahme in den hiesigen Geme inde¬
verband im Hinblicke auf den Gemeindebeschluss vom
1. d. M. aus dem Grunde abg ewiesen, weil der seit
dem eingetretenen Witwenst an de hier zugebrachte un
unterbrochene Aufenthalt nicht zehn Jahre ausmacht.
Fröwis Elisabetha, Witwe des H ermann sel., ver¬
witwet seit 21. Jän ner 1895
Grabh er Carolina, Witwe des Cassian, verwitwet
seit 28. October 1891.
Leiprecht M. Anna, Witwe des Engelbert, ver
witwet seit 21. Juli 1897.
Mathis Philomena, Witwe des Josef, verwitwet
eit 19. Jänne r 1899.
Schwärzler Karolina, Witwe des Joh. Georg, ver
wi twet seit 15. Octo ber 1897.
Tschofen Christina, Witwe des Johann, verwitwet
seit 20. Dece mber 1898
Woplokal Johanno, Witwe des Peter, verwitwet
eit 15. A ugust 1898.
Der Gemeindeausschuss st immt diesen Anträgen aus¬
nahmslos zu
Die Rechnungsabschlüsse vom Jahre 1900 beir, die Real
chulverwa ltu ng, den Realschulfond, Volksschulfond, Armen¬
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fond und Armenhausfond wurden an den Finanzausschuss
überwiesen.
. Der Bericht des Finanzausschusses über die Kosten¬
vertheilung der Vorar beiten der Localbahn zwischen Dorn¬
birn und Lusten au gelangte durch den Obmann G.=A.
Albert Winsauer zum Vortrage und schließ t mit dem
Antrage: „Ein löbl. Ge meindeaussc h uss wolle beschließen,
es sei von Seite der Gemeinde Dornb irn von den Kosten
der Vorar b eiten zur Localbahn Dornbirn und Lustenau
im Betrage von K 6803·79 75 Pro cent d ieser Su mme,
d. i. K 51 07·84, zu übernehmen, jedoc h mit der Be¬
dingu ng, dass die ser Betrag bei Verwirklichung der Bahn
vie der an die Gemeinde bar z urückbe zahlt oder zum
Mindesten durch Ueberlassung von Stammactien der Ge¬
meinde Dornbir n rückvergütet werde.
diesem Ant rage wurde ohne Debatte allseitig zu¬
gestim mt.
Der Bericht der Betriebskrankencasse der Firma I. A
Winder, welche r am 21. Februar d. J. an den Armen¬
rath zur Berichterstattung überwiesen wu rde, gelangte
n ochmals zum Vortrage
Der Bericht des vom Armenrathe niedergesetzten Spital¬
comites über die S treitfrage Winder—Dr. Rhomberg
betr. die Tragung der Operationskosten für ein Wi nder¬
ches Cassenmitglied wurde verles en. Derselbe schließt mit
der Erk lärung sämmtlicher Mitglieder des Comites, dass
nach ihrer A nschauug im bek annten Streitfalle die Kranken¬
casse Winder die Assistenz des Herrn Dr. R homberg
nicht zu bezahle n habe.
Dr. v. Wilbur ger führ te aus, dass es lediglich Sache
des Gemeindeausschusses sei, den Bericht des Armenrathes
zur Kenntnis zu nehmen ; eine Ents c heidung über die
Frage der Zahlungspflicht stehe nicht der Gemeinde zu
ondern dem Gerichte, er stelle daher den Antrag, der
Gemeindeausschuss wolle beschließen
Der Ant rag des Arme nrathes werde zur K enntnis
genommen u. dem löbl. Armenrathe bei dieser Gelegen
heit für seine opferwillige und eifrige Thätigkeit die
volle Anerkennung ausgesprochen.
Der Gemeindeausschuss könne jedoch dermalen
mangels des Bestehens genau er Bestimmu ngen über
die fragliche Angelegenheit in der Sache di rect nicht
ntscheiden.
An den löbl. Armenrath aber werde das Ans uchen
estellt, derseibe wolle demnächst einen genauen und
so gut als möglich allen Vorfällen R echnung tra gen¬
den Entwurf einer Dienstordnung für das Gemeinde
pitai entwerfen und dem Gemeindeausschusse zur
Prüfung und event. Gene hm igung vorlegen. “
Es entwickelte sich eine lä ngere Debat te, an welcher
G.=A. Al bert Winsauer, E.=M. Rudolf Fu ßenegger , G.=A.
Jos. Smetana, G.=R. J. Gg. Thurnher, G.=R. Engelb .
Luger theilnahmen und währ end w elcher G.=A. Kasp ar
Mäser den weiteren An trag stellte, der G emeindeaus schuss
volle beschließen, es sei der Bericht des Arm enra thes in
Sachen der Firma Winder und Dr. Rhomberg zur
Kenntnis zu nehmen und demselben die Ge nehmigung zu
ertheilen.
Nach Sch lufs der Debatte wurde der Ant rag des
G.=A. Dr. v. Wilburger mit 14 gegen 11 Sti mmen
abgelehnt, der A ntrag des Kaspar Mäser hingegen
vurde mit 13 gegen 11 Stim men zum Beschluss erhoben.
Gegen den abweislichen Bescheid der k. k. Statthalterei
bezügl. des Branntweinausschankes von Wit helm Diem
beschloss man eine Berufung an die höhere Instanz nicht
u ergreifen
Begutacht ung des Gastw irtschafts=Gesuches von Frau
Stecher am unteren K irchweg.
Diesen Gegen stand beschloss man vor Schluss) der
Sitzung ve rtraulich zu behandeln.
