Dornbirner
Gemeinorblatt.
Ersbein seden Somntag — Preier gengsäheig 1 ne den Ahrlend mit Pestoes ndun g K 23, undh denschind K 410 in den Urige.
Ausland K 5·40, e inzelne Nummern 10 h. — Einschaltungen kosten 10 h der Z eilenraum und sind bis spätestens Freitag
mittags kostenfrei in das Rathaus zu b ringen. 0.
Jahrg.
Sonntag, 5. Jänner 1903.
Nr. 1.Zu
der im Reichsgesetzblatte Nr. 256 ers chie nenen
K undmachung en. Durchführun gsverordnu ng
vom 27 November 1907 zum
Ges etze vom 12. April 1907 R.=G.=Bl. Nr. 210 betreffend
den Verkeh r mit Wein, Weinmost und Wein¬
Die Gemeinde=Vorstehungen werd en aufgeford ert , durch ma ische
hat das k. k. Ackerbauministerium nach einem
eine entspr e chende Kun dmachun g in den Gemeindeblättern Erläuterungserlaß
unter dem 22. November 1907 Zl. 45031
jene Gewerbetreibende, deren Betrieb der Unfallver¬ über
die Handhabung dieses Gesetzes herausgegeben,
icherungspflicht unterliegt, dar auf aufmerksam zu machen, auf
welc hem hie mit infolge Auftrages der k. k. Stattha lte rei
daß sie gemäß § 21 des Unfallversicherungsgesetzes ver¬ vom
5. Dezember 1907 Zl. 66247 mit dem Beifügen hin¬
pflic htet sind, bis 15. Jänner 1908 den von ihnen zu gewiese n
wird, daß derselbe in Abschrift in der Vorarlberger
leistenden Versicherungsbeitrag samt der vorgeschriebenen Landeszeitung
veröffentlicht w urde.
Berechnu ng an die Arbeiter=Unfallversicherungs=Anstalt in Derselbe kann auch von den Interessenten hieramts
Salzburg einzusen d en. Betriebsunternehmer wel che ihrer eingesehen
werden.
Verpflichtung nicht recht zeit ig nachkommen , w erden im Fe ldkirch,
am 21. Dezembe r 1907.
Sinne des § 52 des zitierten G esetzes mit Geld bis zuDer
k. k. Statthaltereirat und Leiter der
200 K bestr aft. Bezirkshauptmannschaft:
Feldkirch, am 28. Dezember 1907. Ferrari.
Der k. k. Statt haltereirat und Leiter der
Bezirkshaup t mannschaft : Die
Losung findet für alle Stellungspflichtigen der
Ferrari. I.
Alter sk lasse des ganzen politischen Bezirkes Feldkirch am
Dienstag den 21. Jänne r l. Is. im Rathaussaale in
Mit Bezugnahme auf § 2 des Gesetzes vom 9. März Feldkirch
statt und beginnt um 10 Uhr vormittags.
1870, R.=G.=Bl. Nr. 23 wird hiemit auf die Einzahlungs¬ Zum
Erscheinen bei der Losung sind nur die Herren
ter mine der einzelnen S teue rgattungen aufmerksam gemacht Vorsteher
(B ürg ermeister) oder deren Stellvertreter, nicht
welch e in nachstehender Weise bestimmt sind: aber die Los ungspflichti gen verpflichtet.
1. Grundsteuer: 2. Februar, 24. April , 25. Juli und Feldkirch ,
am 2. Jänner 1908.
30. Novemb er. Der
k. k. Statthaltereirat u, Leiter der Bezirkshauptmannschaft
2. Hauszins= und Hau sklass e nsteuer: 1. Februar, 1. Mai, Ferrari.
1. August und 1. November.
3. Allgemei ne und besondere Erwerbsteuer: 1. Jänner, Die
Verz eichni sse der in den Jahren 1885, 1886
1. Apr il, 1. Juli und 1. Oktober. und
1887 geborenen Stellungspflichtigen liegen von
4. Renten und Personaleinkommensteuer: am 1. Juni und heute
an durch 8 Tage im Rathause Tür Nr. 4 zu jeder
1. Dezember. manns
Einsicht auf.
Jeder, der eine Auslassung oder unrichtige Eintragung
Werden die Ste uern nicht längstens 14 Tage nach dem anzuzeigen
hat oder gegen Ansuchen um die Bewilligung
Fälligkeitstermine bezahlt, so sind, sobald die Steuerschuldigkeit zur
Stellung außerhalb des zuständigen Stellungsbezirkes
100 K übersteigt, Verzugszinsen zu ent richten. (Gese tz vom oder
gegen Ansuchen um eine B e günstigung in Erfül lung
23. J änner 1892 R.=G.=Bl. Nr. 26.) der
Dienstpflicht Einsprache erheb en will, ist berechtig t , die¬
Die zum Abzug der Ren ten= und Personaleinkommen¬ selbe
innerhalb der g egebenen Frist unter gleichzeitig e r Nach
s teuer Verpfl ichtete n hafte n für die termingemäße Steuer¬ weisung
der Gründe hieramts einz ubri ngen.
abfuhr. Dornbir n,
am 5. Jän ner 1908.
Die Di en stgeber sind, ohne Rücksicht auf die Höhe der
abzuführenden Personaleinkommensteuer ihrer Angestellten, Der Bür g ermeister.
verzugszinsenpflicht ig.
Verpächter hafte n für die Erwerbsteue r ihrer Pächter. Dornbirner
Ach.
Bei nicht rechtzeitiger Steuervorschreibung sind die Das
Ausgraben von Kies am Fuße des Achdammes
Steuer n ein st weilen nach dem Vo rjah r sbetrage zu entrichten der
Brückenpfeiler ist strafbar.
und
K. k. Bezirkshaup t mannschaft Feldkirch Dornbirn,
am 5. J änner 1908.
am 28. Dezemb er 1907. Der
Bürgermeister. Ferrari.
