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8. Die Eingabe von I. G. Ulmer u. Gen., betreffend den
Religionslehrer der O berrea lschule, konnt e nicht in Ver
andlu ng gezoge n w erden, weil der Eingabeact momenta
nicht vorlag
Dem Ansuche n des Jakob Mayer, Maurermeister und
9.Jakob
Moyer, Zimmermeister in Hatlerdorf um eine
Gebäudeabstandsnachsicht von 50 cm für ihren Neubau
an der Bahngasse wurde zugestimmt.
Dem Antrag auf V erw eigerung des ferneren Aufent
haltes auf Grund des § 10 G.=O. für Xaver C arlin
und Friedrich Carlin aus Castagne und Johann Bapti s
Jäger von Hohen ems beschloss man ein hellig die Zu
stim mung zu ertheilen
Mittheilungen:
Der Vorsitzende theilt mit, die freiwillige Feuerwehr be¬
nöthige für d ieses Jahr A usrüstungsg egenst änd e im Ge
sammtkostenbetrage von K 210· 20.
Der Gemeindeausschuss stimmte der bea ntra gten An
schaffung zu.
Der Vorsitzende theilt mit, es seien die von der Ge¬
meinde angeschafften Fahrräder für Stra ß enmeister I. A
Bohle und Gemei nded iener Alois Fußenegg er seit ihrer
4=jährigen Benützung sehr defec t geworden
Es wurde ein angebotene r Tausch für zwei neue füt
den Dienst geeignete Fahrräder gegen Aufzahlung von
270 K empfohlen und vom Gemeindeausschusse die Zu¬
stimmun g hiezu ertheilt
Der Vorsitzen de berichte t, dass auf ein erfolgtes Schreiben
an die Bürgermeister in Bregenz und Feldkirch bisher
keine Nachricht eingelangt sei betreffs einer etwaigen ge¬
meinsamen Vertretung auf den Städtetag St. Pölten.
Der Gemeindeausschufs beschließ t, eine eigene Abord ¬
nung zum demselben zu entsenden
Der Vorsitzende theilt mit, dass das Stierhaltungs
protocoll 1900— 1901 mit Zuschrift des Landesaus¬
schusses vom 24. Mai 1901 Zl. 1813 die Geneh migung
ertheilt.
Der Gemeindevor a nschla g und der Steuerbesc h lus s der
Gemeinde für das Jahr 1901 wurden vom Landesaus
husse mit Decret vom 23. Mai d. J. genehm igt
Der Vor sitzende theilt dem Gemeindea ussch us se das Decret
des Landesauss ch usse s vom 24. Mai d. J. Zl. 2421 mit
nach welc hem der Landesausschuss am 20. April d. J.
0 nachstehende n Beschluss gefasst hat:1
„Der Geme inde Dor nbirn wird auf Grund des §
des Landesgesetzes vom 18. September 1900 L.=G. =Bl
Nr. 68 vorbehaltlich der einzuholenden Zustimmung de
k. k. Statthalt e rei die Bewilligung ertheilt, vom Jah
1901 an eine selbständige Steue r von Dienstbezügen und
zwar in Rüc ksicht auf die Finanzlage der Gemeinde im
Höchstausmaße von 60 % (ad 2 des § 1) jener Steue r
ie nach dem Gesetze vom 25. October 1896 R.=G.=Bl.
Nr. 220 bet reffend die directen Personalsteuern entfällt,
wenn sie das einzige E inkommen des Besold eten bi ldet
vorzuschreiben und ei nzuheben .
Die k. k. Statthalterei hat diesem Bes chlusse mit Er
ass vom 16. Mai ds. Is. N. 18664 ihre Zustimmun
gegebe n und so nach die Einfüh rung der Besoldungssteue
im bezei chneten Ausmaße genehmigt, jedoch vorläufig
nur auf die Dauer von 3 Jahren.
Es kann sonach an die Vorschreib ung und Einhebun
er bezüglichen Steuer pro 1901 geschritt en werden.
Die Berufung von Baptist Hämmerl e und Genossen gegen
den Gemeindebeschluss von Dornbirn vom 20. März d. J.
etreffend die Einführung der Besoldungssteuer wurde
vom Landesausschuss laut Zu schrift vom 23. Mai d. I
Zl. 2244 als gesetzlich nicht begründet abweisli c
beschieden. 7
221
8. Der Vorsitzende theilt mit, es seien gegen den Gemeinde
a usschussbeschluss vom 9. Jänner bezw. 17. April d. J.
in Sache n der Baustelle der Oberrealschule Eingaben an
den k. k. Landesschulrath gelangt, welche der Gemeinde
Vorstehung zur Aeußeru ng übermit telt wurder
Es gelangt nun die Eingabe von Engelbert Luger und
Genossen zur Verlesung und hierauf die Ein gabe des
Katecheten Drexel, sowie die Aeußerung der Gemeinde¬
vorstehung zu beiden Eingaben
Dr. v. Wilburger stel lt hierauf den Ant rag, es soll
die Eingabe des Katecheten Dr exel im Gem eindeb latt zum
Abdruck gebracht werden.
An der hierauf erfolgt en Discusion betheiligten sich
noch G.=R. J. Gg. Thurnhe r, G.=A. Martin Rün zler
G.=R. Eng. Luger und Maxm. Schmidinger, wonach über
A ntrag von Dr. Fußenegger die Debatte geschl ossen wurde
Dem Antrage des Dr. v. Wilburger auf Veröffent¬
lichung der Eingabe des Herrn Drexe l wurde fast ein
hellig zugestimmt
Obige gegen den Realschulbau gerichtete Eingabe n wurder
m i ttlerweile durch den k. k. Landesschulrath erledig t und zu
Guns ten des angef ochten en Gemeindebeschlusses, d. i. zu Un¬
gunst en der Beschwerdeführer, entsc hieden .)
Anfragen und Beschwerden
G.=A. Alois Rein weist hin auf den große n Schaden,
den die Rehe auf Wiesen und Aeckern verursachen und
ersucht um geeignete Abhilfe. Es soll doch wenigstens
der Schaden entsprech e nd vergütet werden.
G.=A. Mäser betreibt die Angelegenheit des Schulhaus¬
2. aues
für Winsa u
E.=M. Ru dolf Fu ßenegger weist hin auf die seinerzeit
on der Firma J. G. Ulmer und Genossen gemacht
Eingabe betreffend sanitären Ueb el stände des Feuerkanals
fragt an über den Stand die ser A ngelegenhei t und
rdert eheste Inangri ffnahme der geeigneten Vor
kehrungen.
Zu dies er Beschwerde sprachen auch die Herren G.=A
Jos. Luger und G.R. Eng. Luger.
G.=A. Jos. Thurnher weist hin auf die Gefährlichkeit
4des
schnellen Fahrens mit Moto rwagen und stellt An¬
An frage betreffend Einstellung dieser Handlung.
Schluss der Sitz ung 7 Uhr 37 Min
Holzausze i gungen wrden im Laufe diese r Woche an nach
benannten Orten vorgen ommen:
Kehlerhalden, Unterfallenberg und Stüben. Zu¬
Montag ammenkunft
bei der B rücke am Kehlerbach
Steinebach und Dornareuthe. Zusammenkunft bei
Freitag: Rudol f
Rhombergs Waldung am Steineback
An jedem Tage findet die Zusammenku nft um 7½ Uhr
früh statt
Anzeigen.
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Heute von 10 bis 12 Uhr vormittags Monats¬
auflage und Mitgliede raufnahme im neuen Schulhause
Dornb irn, am 2. Juni 1901 Der Ausschufs.