Zu
Landwirtschaftsminister Thaler habe anläßlich
eines Besuch es in Martinsruh die Unterstütz un g
eite ns des B undes in Aussicht gestellt; wen
dann auch eine entsprechen de Unterstützung sei¬
tens des Landes erfolgen w ürde, so würde die
Gemeind e Dornbirn erst dann zur Verausga
bung jener 10.000 Schilling genötigt sein. Es
mü ßten die Stallungen entsprec hend erweiter
und auch Wohnräume für die Besucher erstellt
werden. St.=R. Josef Diem (Wg.) ist durch diese
Auskunft nicht be friedigt und m eint, Martinsru l
habe für die Landwirte wenig Bedeutung, wei
der Landwirt bei der Schweinezucht und =mast
nichts verdienen könne, andererseit s aber glaube
er in diesem Gutshof eine Konkurrenz der Land
wirte erkennen zu können. D iesen Ausf ü hrungen
gegenüber betonen die einzelnen Redner, daß die
Schweinemast von den Landwirten immer noch
zu wenig gewer tet werde. Absatz sei genü gend
v orhanden und dement s prechend sei sicherlich di
Schweinezucht zu empfehlen, weil die Fleisc h
hauer mit Vorliebe einheim is che Produkte diese r
Art einkaufen. St.=R. Josef Diem (Wg.) beklagt
dann auch, daß die landwirt s chaf tliche Schule sei
ne rzeit nicht in Dornbirn errichtet worden se
St.=V. Hermann Sa lzmann meint, wenn man
im Lande schon einen s olchen Kurs benötige, sol
das Land ihn auch zah len. Im Schlußwort führz
der Bürgermeister aus, daß Dornbirn seinerzein
ich große Mühe gegebe n habe, die landwirtschaft
liche Schul e nach Dornbirn zu bringen. Es hät¬
ten aber die Landwirte des Bregenzerwaldes un
auch ganz besonders die des Oberlandes meh
Interesse für die Anlage in Mehr erau gehabt
U ebrigens sei es ein Widers pruch, heute dagegen
Klage zu führen, wenn man bei allen möglichen
Gelege nheite n die eigenen landwirtschaftlichen
Mustereinrichtungen der Gemeinde als unnür
und wertlo s hinzustellen sucht und gegen Ver
besserungen und Erweit erungen sich ausspreche
Es sei auch widersinnig dem Lande zuzumuten
in irgendei ner Gemeinde Einrichtungen zu schaf¬
fen, ohne daß die Gem einde Beiträge zu leister
hätte. Andere Gemeinden nehmen gelegentlick
gerne sol che Bei träge auf sich und genießen dann
auch in erste r Linie die Vort eile der geschaff en er
E inrichtungen. Schließlich empfiehlt der Bürger
meister die Annahme des folgenden Antrages:
„Der Gemeindevorans ch lag für 1929 mit
Ausgaben
vonS 1,524.350.—
Einnahmen von„
1,1 86.064 .—
S
Abgang von 338.286.—
wird genehmigt.
Zur Bede ckung des Abganges werd en
580% von der Gru ndsteue r von
22.772.57 miS
132.067
480% von der Gebäudesteuer vor
43.013.94
mitS 206.467.—
S 338.534.—
zusammen
eingeh oben
Zu diesem Antrag wird weiter nicht mehr ge
sprochen und findet derselbe einstimmige An¬
nahme. Der Bürgermeister ü bernimmt wiede
den Vorsitz.
15. V erhandlungs schrift .
Da in der off enen Frist gegen die Verhan d lungs
chri ft keine Ein wend ungen e rhoben word en sind.
wird dieselbe genehmigt und unterfertig t. St.=R
d'
31
a)
)
c)
527
Josef Diem (Wg.) beklagt, daß in der letz ter
Verha ndlu ngsschrift seine Anfragen be züglic
Seuche nverda cht im Schlachthaus und hinsi c htlick
des Alpabtriebes zu sehr der Eindruck erwe ckt
wird, als seien keine Fehler geschehen und als
hätte er zu unrecht Beschwerde geführt. Er be
ruft sich auf einzelne vermeint lich wörtli ch
Aeußerungen des Bürgermeisters und auch des
Obmannes des Schlachthausausschusses St. =R.
Ulmer und verlan gt, daß diese in der Ni e derschrif
Aufnahme finden ; er habe das Em pfinden, daß
man durch einseitige Verf assung der Niederschrif
ihm eines angehängt habe. Es spr echen dazu
St.=R . Ulmer, St. =V. Prof. Franz Agerer und
zu wiederhol t en Malen St.=R. Josef Diem (Wg.)
Der Bürgermeister ver liest nochmals den in Be
tracht komme nden Absatz der Ni e derschrift und
erklärt, Aen derungen, wie St.=R. Josef Dien
(Wg.) sie wü nscht, werden nicht vorgenommen
weil Diem seinerzei t öffentliche Beschwerde ge
ührt habe und jetzt hinnehmen müsse, daß der
Beschwe rde auch die Rechtfertigung gegenüber
gestellt werde. Daran ändere der Ums tand nichts
daß es den Beschwerdeführer unangenehm be¬
rührt habe, daß die öffentliche Rechtf ertigung in
olge öffentlicher Bes chwerde auch öffentlich be
sprochen w erde. Da der Beschwerdeführer auch
eine klare schrif tliche E rklärung der Niederschrift
anzufügen nicht in der Lage sei, könne er auf di
Angelegenheit nicht mehr weiter eingehen. Es
stehe dem Betro f fenen die Berufung of fen. Ueber
Antrag des St.=V. Bund esrat Anton Linder wird
diese Wechsel r ede geschlossen.
16. Antr äge, Anfragen und Beschwerden
St.=V . Thaddäus Stoß macht aufmerksam, daß
die Bäumlegasse verschiedentlich Schlaglöchen
aufweise und daß auf einig en Straßen, beson
ders in der Eisengasse von der Pfl äster ung her¬
rührend noch Mat erial heruml i ege. Das Bauamm
wolle angewiesen werden, in d iesen Belang en
zum Rechten zu s ehen.
St.=V . Nägele führt Beschwerde, daß im Weiler
Mühlebach die Straßenbeleuchtung häufig ver
age. Er bezw. das Bauamt habe sich wiederholt
schon bemü ht, eine Abhilfe seitens der Kr aftwerke
h erbeizuführ en. Bisher seien die Bemühungen
ohne E rfolg geblieben.
St.=R. Johann Sepp sagt, es seien in der Stadt¬
vertr etung zwei Stad träte mit dem Namen Josef
Diem, was bei den Leser n der Verha ndlung s
berich te im Gemeindeblatt h äufig Anlaß zu unan
genehmen Verwechslungen gebe. Er beantrag
es soll in den Si tzungsberic hten , sofern diese Na¬
men dort genannt wer den, jeweilig die Partei
bezeichnung hi n zugefügt werde n. Der Bürgermei
ter sagt zu, diesem W unsche zu ents prechen, da
die beiden Namensträger damit e inver standen
sind
St.=V. Rhomberg Hermann klagt über die Staub
plage, die sich in den einz elnen Straßen, auch in
den gepflästerten Straßenzüg e n, sehr bemerkbar
mache. Hiezu sprechen St.=V. Benedikt Fußeneg
ger und die St.=R. Mart in Wohl genannt, Direk¬
tor Hans M artin und Ed uard Ulm er. Nach den
gegebenen Aufklärungen ist in nächster Zeit Bes¬
erung zu erwarten, besonders für die gepfläster
ten Straßen, aber auch für die anderen, da de
Bespre ngu ng ein noch e rhöhtes Augenmerk zu
gewendet werde n wird