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Full text: Dornbirner Gemeindeblatt 1929 (1929)

Zu 
Landwirtschaftsminister Thaler habe anläßlich 
eines Besuch es in Martinsruh die Unterstütz un g 
eite ns des B undes in Aussicht gestellt; wen 
dann auch eine entsprechen de Unterstützung sei¬ 
tens des Landes erfolgen w ürde, so würde die 
Gemeind e Dornbirn erst dann zur Verausga 
bung jener 10.000 Schilling genötigt sein. Es 
mü ßten die Stallungen entsprec hend erweiter 
und auch Wohnräume für die Besucher erstellt 
werden. St.=R. Josef Diem (Wg.) ist durch diese 
Auskunft nicht be friedigt und m eint, Martinsru l 
habe für die Landwirte wenig Bedeutung, wei 
der Landwirt bei der Schweinezucht und =mast 
nichts verdienen könne, andererseit s aber glaube 
er in diesem Gutshof eine Konkurrenz der Land 
wirte erkennen zu können. D iesen Ausf ü hrungen 
gegenüber betonen die einzelnen Redner, daß die 
Schweinemast von den Landwirten immer noch 
zu wenig gewer tet werde. Absatz sei genü gend 
v orhanden und dement s prechend sei sicherlich di 
Schweinezucht zu empfehlen, weil die Fleisc h 
hauer mit Vorliebe einheim is che Produkte diese r 
Art einkaufen. St.=R. Josef Diem (Wg.) beklagt 
dann auch, daß die landwirt s chaf tliche Schule sei 
ne rzeit nicht in Dornbirn errichtet worden se 
St.=V. Hermann Sa lzmann meint, wenn man 
im Lande schon einen s olchen Kurs benötige, sol 
das Land ihn auch zah len. Im Schlußwort führz 
der Bürgermeister aus, daß Dornbirn seinerzein 
ich große Mühe gegebe n habe, die landwirtschaft 
liche Schul e nach Dornbirn zu bringen. Es hät¬ 
ten aber die Landwirte des Bregenzerwaldes un 
auch ganz besonders die des Oberlandes meh 
Interesse für die Anlage in Mehr erau gehabt 
U ebrigens sei es ein Widers pruch, heute dagegen 
Klage zu führen, wenn man bei allen möglichen 
Gelege nheite n die eigenen landwirtschaftlichen 
Mustereinrichtungen der Gemeinde als unnür 
und wertlo s hinzustellen sucht und gegen Ver 
besserungen und Erweit erungen sich ausspreche 
Es sei auch widersinnig dem Lande zuzumuten 
in irgendei ner Gemeinde Einrichtungen zu schaf¬ 
fen, ohne daß die Gem einde Beiträge zu leister 
hätte. Andere Gemeinden nehmen gelegentlick 
gerne sol che Bei träge auf sich und genießen dann 
auch in erste r Linie die Vort eile der geschaff en er 
E inrichtungen. Schließlich empfiehlt der Bürger 
meister die Annahme des folgenden Antrages: 
„Der Gemeindevorans ch lag für 1929 mit 
Ausgaben 
vonS 1,524.350.— 
Einnahmen von„ 
1,1 86.064 .— 
S 
Abgang von 338.286.— 
wird genehmigt. 
Zur Bede ckung des Abganges werd en 
580% von der Gru ndsteue r von 
22.772.57 miS 
132.067 
480% von der Gebäudesteuer vor 
43.013.94 
mitS 206.467.— 
S 338.534.— 
zusammen 
eingeh oben 
Zu diesem Antrag wird weiter nicht mehr ge 
sprochen und findet derselbe einstimmige An¬ 
nahme. Der Bürgermeister ü bernimmt wiede 
den Vorsitz. 
15. V erhandlungs schrift . 
Da in der off enen Frist gegen die Verhan d lungs 
chri ft keine Ein wend ungen e rhoben word en sind. 
wird dieselbe genehmigt und unterfertig t. St.=R 
d' 
31 
a) 
) 
c) 
527 
Josef Diem (Wg.) beklagt, daß in der letz ter 
Verha ndlu ngsschrift seine Anfragen be züglic 
Seuche nverda cht im Schlachthaus und hinsi c htlick 
des Alpabtriebes zu sehr der Eindruck erwe ckt 
wird, als seien keine Fehler geschehen und als 
hätte er zu unrecht Beschwerde geführt. Er be 
ruft sich auf einzelne vermeint lich wörtli ch 
Aeußerungen des Bürgermeisters und auch des 
Obmannes des Schlachthausausschusses St. =R. 
Ulmer und verlan gt, daß diese in der Ni e derschrif 
Aufnahme finden ; er habe das Em pfinden, daß 
man durch einseitige Verf assung der Niederschrif 
ihm eines angehängt habe. Es spr echen dazu 
St.=R . Ulmer, St. =V. Prof. Franz Agerer und 
zu wiederhol t en Malen St.=R. Josef Diem (Wg.) 
Der Bürgermeister ver liest nochmals den in Be 
tracht komme nden Absatz der Ni e derschrift und 
erklärt, Aen derungen, wie St.=R. Josef Dien 
(Wg.) sie wü nscht, werden nicht vorgenommen 
weil Diem seinerzei t öffentliche Beschwerde ge 
ührt habe und jetzt hinnehmen müsse, daß der 
Beschwe rde auch die Rechtfertigung gegenüber 
gestellt werde. Daran ändere der Ums tand nichts 
daß es den Beschwerdeführer unangenehm be¬ 
rührt habe, daß die öffentliche Rechtf ertigung in 
olge öffentlicher Bes chwerde auch öffentlich be 
sprochen w erde. Da der Beschwerdeführer auch 
eine klare schrif tliche E rklärung der Niederschrift 
anzufügen nicht in der Lage sei, könne er auf di 
Angelegenheit nicht mehr weiter eingehen. Es 
stehe dem Betro f fenen die Berufung of fen. Ueber 
Antrag des St.=V. Bund esrat Anton Linder wird 
diese Wechsel r ede geschlossen. 
16. Antr äge, Anfragen und Beschwerden 
St.=V . Thaddäus Stoß macht aufmerksam, daß 
die Bäumlegasse verschiedentlich Schlaglöchen 
aufweise und daß auf einig en Straßen, beson 
ders in der Eisengasse von der Pfl äster ung her¬ 
rührend noch Mat erial heruml i ege. Das Bauamm 
wolle angewiesen werden, in d iesen Belang en 
zum Rechten zu s ehen. 
St.=V . Nägele führt Beschwerde, daß im Weiler 
Mühlebach die Straßenbeleuchtung häufig ver 
age. Er bezw. das Bauamt habe sich wiederholt 
schon bemü ht, eine Abhilfe seitens der Kr aftwerke 
h erbeizuführ en. Bisher seien die Bemühungen 
ohne E rfolg geblieben. 
St.=R. Johann Sepp sagt, es seien in der Stadt¬ 
vertr etung zwei Stad träte mit dem Namen Josef 
Diem, was bei den Leser n der Verha ndlung s 
berich te im Gemeindeblatt h äufig Anlaß zu unan 
genehmen Verwechslungen gebe. Er beantrag 
es soll in den Si tzungsberic hten , sofern diese Na¬ 
men dort genannt wer den, jeweilig die Partei 
bezeichnung hi n zugefügt werde n. Der Bürgermei 
ter sagt zu, diesem W unsche zu ents prechen, da 
die beiden Namensträger damit e inver standen 
sind 
St.=V. Rhomberg Hermann klagt über die Staub 
plage, die sich in den einz elnen Straßen, auch in 
den gepflästerten Straßenzüg e n, sehr bemerkbar 
mache. Hiezu sprechen St.=V. Benedikt Fußeneg 
ger und die St.=R. Mart in Wohl genannt, Direk¬ 
tor Hans M artin und Ed uard Ulm er. Nach den 
gegebenen Aufklärungen ist in nächster Zeit Bes¬ 
erung zu erwarten, besonders für die gepfläster 
ten Straßen, aber auch für die anderen, da de 
Bespre ngu ng ein noch e rhöhtes Augenmerk zu 
gewendet werde n wird
	        
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