Freitag,

7. Dezember 1984

Bürgermeister-Sprechstunden

in den

Dornbirner Bezirken

Die nächste

Sprechstunde

findet am kommenden

Montag,

den 10. Dezember

1984,

zwischen 17 und 18 Uhr

in der

Volksschule

Watzenegg

statt.

Hiezu werden die Bewohner der umliegenden

Wohnbereiche freundlich

eingeladen.

meisterarbeiten für die

Erstellung

der Mischwasserkanalisation

 Mühlebacherstraße

-

Mittelfeld,



Baulos l, Strang

Nr.

20,

Schacht 19

-

Schacht 25 und

Strang

Nr. 115,

Schacht 7 bis

Strang

Nr.

20,

Schacht 19 und Senenkanäle

(Böckler

- Mittelfeldstraße - Mühlebacherstraße

bis Pfarrer-Gierer-Weg)

und die Rohrgrabenarbeien

 für den Wasserleitungsausteusch

im

Bereich des Kanalbauloses I an die Firma

Ing.

Otto Reichart, Steingasse 2, Dornbirn, zu den

Einheitspreisen

dös

Angebotes

vom 2. Oktober

1984 mit einer Gesamtanbotsumme von Schil-Ving

 3, 196.758,—netto vergeben.

Der

Kostenanteil für die Kanalisation

beträgt

Zu

,

netto und für die

Wasserleitung s 2,967.563—

S

229.195,—netto.

Zu

7.)

Erwerb und

Veräußerung

von Liegenschaften

Die Stadt Dornbirn verkauft aus der mit Beschluß

 der

Stadtvertretung

vom 22. Dezember

1978 im Bereich des Gasthauses „Vorarlberger

Hof" als Gemeindestraße aufgelassenen Gp.

19898/2, Viehmarktstraße, eine Teillfläche von

ca. 33 m2 unter Bedingungen.

Zu

8.) Verlegung

der

Zieglergasse

Die Stadt Dornbirn stimmt der Verlegung

der

Wegparzelle Gp.

19606/2, Zieglergasse,

Bereich

 der

Gpn. 5495,

5488 und 5485

entsprechend

 der Planurkunde des Vermessungsbüros

Dipl. Ing.

Schelling-Thurnher, Dornbirn,

Eisengasse-





GZI. 3747/83, vom 5. 4. 1984 unter

nachstehenden Bedingungen

zu:

a)

Die Stadt Dornbirn übernimmt aus der

Gp.

5495 im

Eigentum

der Erika Winsauer,

Haselstauderstraße

 34, Dornbirn, und 4 Mitbesitzern

 die Teilfläche 3 mit 647 m2 in ihr

Eigentum,

öffentliches Gut

„Straßen

und

Wege", Gp.

-19606/2.

b)

Die Stadt Dornbirn

übergibt

an Erika

Winsauer

 und Mitbesitzer dasy aus Gp.

19606/2

als Gemeindestraße aufzulassende Teilstück

Nr. 4 mit 534 m2 zur Vereinigung

mit

Gp.

5488.

c)

Die Stadt Dornbirn kauft aus

der

Gp.

5485

im

Eigentum

des Johann

Rhomberg, Ziegler-.



gasse,

und übernimmt in ihr

Eigentum,

öffentliches

 Gut „Straßen

und

Wege", Gp.

19606/2,

die Tei'lfläche mit 38 m2 unter Bedingungen.



Rudolf

Sohm, Bürgermeister

d)

Der Stadt Dornbirn erwachsen aus dem

geplanten

 Rechtsgeschäft

keinerlei Kosten,

Aufwendungen (z.

B. für

Straßenausbau)

oder

Gebühren

(mit

Ausnahme bestimmter

•

Ablösekosten).



e)

Durch ü)sen Grundtausch werden

später

erforderliche Straßenbauvorhaben in diesem

Bereich

infolge

von

Verbauungen

der vorerwähnten



Liegenschaften

nicht

präjudiziert,

bei

späteren

Straßenbauvorha:ben sind die

erforderlichen Grundflächen zu den dann üblichen



Bedingungen

abzutreten.

9.) Beratung

und

Beschlußfassung

über den Voranschlag



1985 des Krankenhauses der Stadt

Dornbirn

. Der

Voranschlag

1985 für das Krankenhaus

der Stadt Dornbirn wird in der

vorliegenden

F assu

ng

mit

Ausgaben

in Höhe von S

229,501.OOO,—

und Einnahmen in Höhe von S 111,429.000,—

somit mit einem

Abgang

von

genehmigt.

s 118,072.ooo,—

11. An die

Vlbg. Landesregierung

wird der Antrag

 gestellt,

sie wolle die

Verpflegskostensätze

 und dile

Ambuilanzge5ühren

für das

Jahr 1985 wie

folgt

festsetzen:

. Pflegegebühren:

s 1754,—

a) Allgem. Pflegeklasse tgl.

b)

Sonderklasse

tgl. Zuschlag

S

504,—

c) Zuschlag

mit Einbettzimmer

s 200,— mit Dusche

2. Sondergebühren

für ambulatorische

Behandlungen:

a)

bei einmal

iger Behandlung

S

Medikamenten- und

Verbandstoffkosten

Röntgen-,

Sach- und

Personalaufwand

b)

bei

mehrmaliger Behandlung:

Allgem.

Personal und-Sachaufwand



Medikamenten- und

Verbandstoffkosten

Röntgen-,

Sach- und

P kosten

s

s

s

s

s

392,—

180,—

268,—

261

116,— 180,—