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DORNBIRNER

GEMEINDEBLATT

In seinem

SCHLUSSWORT ZUR

GENERALDEBATTE

dankt Bürgermeister

Rudolf SOHM den Vorrednern

 für die Stellungnahmen

zum

Voranschlag



1987 und für die vorgebrachten

Vorschläge.



Zu den einzelnen

kritischen

Äußerungen



versuche er entsprechend

zu replizieren.

Seit der Übernahme des Bürgermeisteramtes

durch ihn habe sich nach anfänglichen

Übergangsschwierigkeiten

der

Informationsfluß

 sehr

gut

entwickelt.

Grundsätzlich sei er

bemüht,

die notwendigen Unterlagen

rechtzeitig



vorzubereiten und vorzulegen,

um eine

gute

Arbeit zu ermöglichen.

Der mittelfristige Finanzplan

sei wiederum

erstellt worden, um

einen Überblick über die

in den nächsten Jahren anstehenden

Probleme

und deren

finanzielle Auswirkungen

zu bekommen.



Dabei sei er sich klar darüber,

daß dies

kein fixer Plan sein könne. Er müsse sich

vielmehr den

jeweils gegebenen, geänderten

Verhältnissen

anpassen.

Daß für die Budgetierung

die aktuellsten

Informationen und Unterlagen

erforderlich

seien und daher auf den letztmöglichen

Termin

gewartet

werde,

sei verständlich; daher müsse

man bei der Einhaltung

der gesetzlich vorgeschriebenen

 Vorlagetermine

für das Budget

auf die Bereitschaft der Mitglieder

der Stadtvertretung



zählen,

auch unter

größerem

Zeitdruck

 die Behandlung

des Budgets

in den

verschiedenen

Gremien

abzuwickeln.

Auf den Vorhalt,

in der Pro-Kopf-Verschuldung

seien die Darlehen für die ARA und die Verpflichtungen



aus Leasing-Geschäften

nicht

enthalten,

könne er nur

sagen,

daß das Bauen

im

Wege

des Leasings

al eine Art der Finanzierung

 gewählt

worden sei,

um dadurch einen

finanziellen Vorteil zu erreichen. Aus diesen

Geschäften seien bisher

jedenfalls

ca.

S 10 Mio.

eingespart

worden. Die Darlehen der ARA

könnten

deshalb nicht aufscheinen,

weil diese

von einer

eigenen

Gesellschaft aufgenommen

und die zum Zwecke einer besseren

Finanzierung



der

Bauvorhaben gebildet

worden seien.

Er

glaube

davon

gesprochen

zu haben,

daß die

Verschuldung

ohne die Darlehen der ARA

gerechnet

worden seien. Dabei müsse man

feststellen,

daß beim Bau der ARA ein

großer

Anteil habe

vorfinanziert werden müssen.

Es sei richtig,

daß sich der

Schuldenstand am

Ende des Jahres 1987 bei rund S 485 Mio.

gegenüber

1986 etwas

erhöhe. Dies

ergebe

sich aus Verschiebungen

in der Darlehensaufnahme

 auf dem

Schulbausektor.

Der voraussichtliche



Schuldenstand

Ende 1986

betrage

daher nicht S 482 sondern nur S 478 Mio.

Wenn man eine

Inflationsrate von 2,5—30/0

annehme, so

würde die dadurch bedingte

Geldentwertung

etwa S 13 Mio. ausmachen.

Tatsächlich betrage

die Schuldenerhöhung

nur ca.

S 3 Mio.,

d. h. man

könnte auch von

einer realen Reduzierung

des

Schuldenstandes

um ca. S 10 Mio.

sprechen.

16. JÄNNER 1987

Zu den von ihm zum Voranschlag

1986

genannten

 Zielen der künftigen Budgetpolitik

stehe er

nach wie

vor,

wobei ihm klar

sei,

daß es

mitunter schwierig

sein werde,

diese Zielsetzungen



immer einzuhalten.

Wenn man das vorliegende Budget

betrachte,

könne man sicher

sagen,

daß diese Grundsätze



eingehalten

werden. Die investitionswirksamen

 Ausgaben

können trotz zusätzlicher

ordentlicher Ausgaben gehalten

werden.

Dabei seien die Bemühungen,

die

Energiekosten

 einzusparen,

als erfolgreich

anzusehen.

Zur

Frage

des Umweltschutzes könne er

sagen,

daß hier von seiten der Stadt schon sehr viel

getan

worden sei. So seien die Aufwendungen

für die

Kanalisation und die Reinigung

des

Abwassers

ganz

wesentliche Bestandteile eines

aktiven Umweltschutzes. Auch auf anderen

Gebieten werde Umweltschutz betrieben.

Er denke dabei an die Neugestaltung

der

Fußgängerzone,

an die Achauenplanung,

wobei

erste Aktionen bereits

getroffen

worden seien.

Zum Flugplatz

Hohenems sei zu

sagen,

daß

offenbar ein neues Paket an Maßnahmen vorgelegt



werden solle. Die Stellungnahme

der

Stadt habe sich nicht

geändert.

Bei Vorliegen

der

geplanten

Maßnahmen hätten sich die

zuständigen

städt. Gremien damit zu befassen

und eine Stellungnahme abzugeben.

Der Bau des Messeparkes

sei nicht nur vom

Standpunkt

des

Umweltschutzes zu betrachten.

Wenn man sich als Wirtschafts- und Einkaufsstadt

 deklariere und dies auch bleiben wolle,

so stelle der Bau des Messeparkes

eine

Bereicherung

des

Wirtschaftslebens dar, abgesehen

 davon,

daß dadurch

zusätzliche Arbeitsplätze

 geschaffen

werden. Es sei daher auch

Aufgabe

der Stadt,

für die wirtschaftliche Entwicklung

 Sorge

zu

tragen

und für die Erhaltung

der Arbeitsplätze besorgt

zu sein.

Zur

Frage

der Erhaltung

der Feuchtgebiete

sei

ein Ja zu

sagen.

Es sei aber gleichzeitig

dafür

Sorge

zu

tragen,

daß die notwendigen

landwirtschaftlichen



Gründe vorhanden seien, um für

den Ernstfall eine

gewisse

Grundversorgung

der Bevölkerung

zu garantieren.

Die alte

Leute hätten es noch erlebt,

was es bedeute,

zu wenig

Lebensmittel zu

haben. Die

heutige

Generation habe vielleicht schon einen zu

großen

Abstand zu diesen Zeiten.

Zu Bau der S 18 habe die Stadt von Anfang

an ein klare

Stellung eingenommen

und die

entsprechenden

Bedingungen vorgebracht.

Ob diesen Bedingungen entsprochen

werde,

könne er heute nicht

sagen.

Er lasse sich

diesbezüglich

überraschen. Alle Stellungnahmen

 der Stadt

liegen

beim Land.

Aufgrund

noch fehlender Beschlüsse auf höherer

 Ebene habe die Stadt Dornbirn bzw. die

Abwasserreinigung Region

Dornbirn-Schwarzach

 Ges.m.b.H. auf dem Gebiet des Klärschlammes

 die Initiative

ergriffen

und Versuchsboh-