DORNBIRNER GEMEINDEBLATT 
AMTLICHE NACHRICHTEN 
KURZBERICHT 
über die am 23. Dezember 1986 unter dem Vorsitz des 
Herrn 
Bürgermeister 
Rudolf Sohm 
abgehaltene 
78. 
Sitzung 
des Stadtrates. 
1. Für die 
Errichtung 
eines Einfamilienhauses auf 
Gp. 
6475/1 
(Schmelzhütterstraße) wird eine Ausnahme- 
genehmigung von 
S 
36 des 
Straßengesetzes im Sin- 
ne eines 
verringerten 
Abstandes bis auf 3.00 m 
ge- 
genüber der Schmelzhütterstraße erteilt. 
2. Nachstehenden Dornbirner 
Sportvereinen werden 
aufgrund 'ihrer Ansuchen 
Beiträge gewährt: 
Schiverein Dornbirn 
Tennisclub Dornbirn 
Reiterhof St. Leonhard 
FC Bremenmahd 
Hockey-Brothers 
IG Casino 
Bregenz 
- 
FC Dornbirn 
3. Die Stadt Dornbirn kauft von der Firma 
Dynadata, 
Lustenau, einen 
Personalcomputer der Marke IBM- 
XT-SFD in der im 
Angebot angeführten Konfigura- 
tion sowie einen 
IBM-Typenrad-Drucker, 
Serien-Nr. 
5216, 
mit Zubehör und eine Emulation zum IBM- 
5364-Textsystem zum 
Gesamtpreis von S 
85.805,— 
excl. MWSt. 
4. Als 
Ersatzbeschaffung 
für die 
„stille Alarmierung" 
der Feuerwehr 
gibt 
die Stadt Dornbirn bei der Fa. 
Center, Wien, 
16 Stück 
Personenrufempfänger 
der 
Type 
Motorola zum 
Gesamtpreis von S 129.600, 
— 
incl. MWSt. in 
Auftrag. 
5. Für das städt. Altersheim wird die 
Lieferung 
einer 
Wäscheschleuder 
„Schulthess Z 15" zum Preis von 
s 
41.895, 
— 
(excl. MWSt.) 
incl. 
Bodenbefestigung 
an 
die Fa. Holzer 
OHG, 
Raiffeisenstraße 
8, Lustenau, 
vergeben. 
6. Ab 12. Jänner 1987 werden die 
Öffnungszeiten in 
den städt. 
Kindergärten versuchsweise für die Dauer 
des laufenden 
Schuljahres 
wie 
folgt 
neu 
festgesetzt: 
a) 
Normalbetriebszeit: 
7.45—11.00 Uhr 
(Montag 
- 
Samstag) 
13.30—16.00 Uhr 
(Mo, Di, 
Do und 
Freitag) 
b) 
Zusätzliche 
Betreuungsze!it in 
begründeten Fä'llen: 
ab 7.30 Uhr 
von 11.00-12.00 Uhr 
von 16.00-17.00 Uhr 
Bei 
Inanspruchnahme der 
verlängerten Öffnungszei- 
ten ist 
pro 
Kind und Monat ein zusätilicher 
Beitrag 
in Höhe von S 
80,—zu leisten. 
Dieser 
Betrag 
kann in 
berücksichtigungswürdigen 
Fällen vom Stadtrat um bis zu 500/0 
ermäßigt wer- 
den. 
7. Für die 
Wartung 
der 
gebäudeleittechnischen Anla- 
gen 
des Krankenhauses Dornbirn werden der 
Fa. Landis & 
Gyr, Dornbirn, 
Wartungsverträge 
über 
2. JÄNNER 1987 
Gesamtkosten von S 
167.400,—(excl. MWSt.) jähr- 
Ilich 
abgeschlossen. Die 
Verträge 
sind indexvailori- 
siert und zum Ende eines 
jeden 
Jahres kündbar. 
8. In 
Abänderung 
des Stadtnatbeschflusses 
vom 9. Juli 
1985 betreffend dlie 
Förderung 
des Konsums alko- 
holfreier Getränke werden die Richtlinien 
gemäß 
dem Entwurf vom 22. 12. 1986 
(Richtl!inien „Durst- 
löscher") 
neu 
gefaßt. 
Der 
Höchstpreis 
für den „Durstlöscher" wird für 1987 
mit S 
22,—je 
1/2 Liter 
festgelegt 
und 
jährlich von 
seiten der Stadt neu 
bekanntgegeben. 
Betrifft: 
Wohnanlage Bremenmahd; 
Erklärung 
zur WohnstraBe 
VERORDNUNG 
Gemäß 
S 
76 b StVO 1960 wird 
aufgrund 
des Beschlus- 
ses des Stadtrates vom 5. 
August 
1986 die Wohnanla- 
ge 
Bremenmahd 
zur Wohnstraße erklärt. 
Diese 
Verordnung 
ist mit dem Hinweiszeichen nach 
S 53, 
Ziff. 9c und 9d StVO 
1960, 
kundzumachen. 
Der 
Bürgermeister: 
Rudolf Sohm 
Betrifft: Rosenstraße 
- 
Teilstück; 
Ausnahme vom Verbot der 
Ausübung 
des 
Wintersportes; 
Fahrverbot bei 
Schneefahrbahn 
VERORDNUNG 
Auf Grund des Beschlusses des Stadtrates vom 16. 12. 
1986 wird das Teilstück der Rosenstraße 
- 
zwischen 
dem Grundstück 
Ing. 
Heinz Hämmerle und der Gärt- 
nerei Nußbaumer 
- 
zwecks 
Ausübung 
des 
Winterspor- 
tes (Rodelstrecke) bei Schneefahrbahn vom Verbot der 
Ausübung 
des 
Wintersportes ausgenommen 
und für 
dieselbe Zeit für den 
allgemeinen 
Verkehr 
gesperrt. 
D'ie 
Verordnung 
ist mit dem Verbotszetchen 
„ 
Fahrver- 
bot" in beiden 
Richtungen 
nach 
S 
52 Ziff. 1 StVO 1960 
und der Zusatztafel 
„Rodelstrecke bei Schneefahr- 
bahn" und dem Hinweis „Fahrbahn nicht 
gestreut" 
kundzumachen. 
Der 
Bürgermeister: 
Rudolf Sohm 
NEUJAHRSWUNSCH-ENTHEBUNGSKARTE 
Mit der 
Neujahrswunsch-Enthebungskarte 
wünschen 
ihren 
Mitbürgern 
ein 
glückliches neues Jahr: 
Bürgermeister 
Rudolf Sohm mit Familie 
Vizebürgermeister Dipl, Ing. Wolfgang 
Rümmele 
mit Familie 
Alt-Bürgermeister 
Hofrat Dr. Karl Bohle mit Familie 
Landesrat Günter Vetter mit Famiillie 
Nationalrat Dr. 
Wolfgang 
Blenk mit Familie 
Nationalrat 
Dipl, Ing. 
Werner Winsauer mit Familllie 
Bezirkshauptmann 
Hofrat Dr. Karli Ludescher 
mit Familie 
Alt-Nationalrat Herbert Stohs mit Fami!llie 
Stadtrat Dir. Oskar 
Mätzler, 
mit Familie 
Stadtrat Anton 
Wohlgenannt 
mit Familie 
Stadtrat Dkfm. Dr. Walter 
Winterste:ger 
mit Frau 
Stadtrat Alfons Masa! mit Fami;lie