DORNBIRNER GEMEINDEBLATT
KURZBERICHT
über die am 5. Juli 1988 unter dem Vorsitz des Herrn
Bürgermeister Rudolf SOHM
abgehaltene 154.
Sitzung
des Stadtrates.
1. Dem
Energiesparverein Vorarlberg
wird ein
Beitrag
gewährt.
2. Der
Fremdenverkehrsförderungsgesellschaft
Dornbirn-Ebnit wird zu den Kosten für das
„
Entwick-
lungskonzept
Ebnit" sowie für die
Adaptierung
der
Talstation ein
Investitionsbeitrag gewährt.
3. Der
Arbeitsgemeinschaft
für
Telefonseelsorge und
Krisenintervention wird für das Jahr 1988 ein einmali-
ger Beitrag gewährt.
4. Für die
Erarbeitung
der
Detailplanung
für die neue
Weihnachtsbeleuchtung wird der
Interessensgemein-
schaft Dornbirner
Weihnachtsbeleuchtung
ein
Kostenbeitrag gewährt.
5. Für den Anbau eines Wohnhauses an das beste-
hende Wohnhaus Vordere Achmühlerstraße 28 auf
Gp. 7078/2,
Bp. 74,
Vordere
Achmühlerstraße, durch
Herrn Werner Winsauer wird eine
Ausnahmegeneh-
migung
von
S
36 des
Straßengesetzes
im Sinne
eines
verringerten
Abstandes bis auf
3,50 Meter zur
Gemeindestraße
„
Vordere Achmühlerstraße" erteilt.
6. Für den Neubau eines Wohnhauses der Eheleute
Wolfgang
und Erika
Scalet, auf
Gp. 1080, Möckle,
wird einer
Befreiung
der
Anschlußpflicht gemäß
S
4 des
Vorarlberger Kanalisationsgesetzes unter
Bedingungen zugestimmt.
7. Für die Saison 1988/89 werden
a)
die
Lieferung von ca. 295.000 Liter ÖMV-Heizöl
leicht „Schwechat 2000 R" zum
Gesamtpreis von
787.650
Schilling
excl. MWSt. und
b)
die
Lieferung von ca. 364.000 Liter Österreichi-
sches Heizöl Extra leicht zum
Gesamtpreis von
1.206.400
Schilling
excl. MWSt. an die
Bieterge-
meinschaft,
des Dornbirner
Brennstoffhandels,
bestehend aus den Firmen Rüf
GmbHs, Spiegel,
Hämmerle
OHG,
Rhomberg
und Drexel
vergeben.
8. Dem Kaufhaus Quelle wird im Rahmen der
Eröffnung
des neuen Quelle Centers am 1.
September
1988 die
Messepassage, Bp.
494/1 zur
Aufstellung von Markt-
ständen und eines Podestes für die Musik über-
lassen.
9. Die
Lieferung von 6
Personal-Computern der Marke
Cordata
ATP-8, 6 Matrixdrucker der Marke
Epson-
EX-IOOO, 3 Druck der Marke
Epson-LQ-1050 zum
Preis
von 378.532,80
Schilling
inkl.
MWSt., inkl.
Installation
an die Firma
Mikrocomputer, Partner,
Lauterach unter
Bedingungen vergeben.
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15. Juli 1988
KURZBERICHT
—
Seite 5
über die am 12. Juli 1988 unter dem Vorsitz des Herrn
Bürgermeister Rudolf SOHM
abgehaltene 155.
Sitzung
des Stadtrates.
1. Nachstehende
Lieferungen
und
Leistungen
werden
vergeben:
a)
die
Erstellung
eines Gutachtens mit Kosten-
schätzung
sowohl für die
Sanierung
als auch für
einen Neubau des städtischen Schlachthofes an
die Firma Heinrich
Meyer
und
Partner, Aulendorf;
b)
die
Detailprojektierung
und
Ausschreibung
der
Alarmzentrale bei der städtischen Sicherheitswa-
che der Stadt Dornbirn an die
Ingenieurgemein-
schaft
Lässer-Feizlmayr, Dornbirn;
c)
die
Lieferung
eines PKW Subaru
Justy
J12 SII
Katalysator
4 WD zum Preis von 146.000 Schil-
ling (inkl.
30 %
MWSt.)
an die Firma Autohaus
Blum Ges. m. b.
H.,
Dornbirn.
2. Die Stadt Dornbirn verkauft der Firma l. A.
Fußeneg-
ger,
Dornbirn eine Partie Nutzholz mit
73,74 fm.
3. Die Stadt Dornbirn verkauft der Firma Hans Metzler
KG,
Bezau 3 Partien Nutzholz mit
64,35 fm, 33,72 fm
und
17,16 fm.
KUNDMACHUNG
über die am
Dienstag,
dem 5. Juli
1988, 19.30
Uhr, im
großen Sitzungssaal des neuen Rathauses unter dem
Vorsitz des Herrn
Bürgermeisters Rudolf SOHM
abge-
haltene 29.
Sitzung
der
Stadtvertretung.
Vor
Eingang
in die
Tagesordnung
wird über den
Antrag
der SPÖ-Fraktion
um Aufnahme nachstehender
Tages-
ordnungspunkte
a) Beratung
und
Beschlußfassung
über die
Stellung-
nahme der Stadt Dornbirn
gegenüber
dem Amt der
Vorarlberger Landesregierung zum
Ausbauprojekt
des
Flugplatzes Hohenems;
b) Errichtung
einer Gedenktafel für die
Opfer
des
Faschismus in Dornbirn unter namentlicher Anfüh-
rung
dieser Personen bis
längstens
2. November
1988
in dieser
Sitzung
der
Stadtvertretung abgestimmt.
Die-
Ser
Antrag
erhält nicht die erforderliche Mehrheit.
11
zu 1.
zu 2.
Mitteilungen
des Vorsitzenden
Uber
Mitteilung
des Vorsitzenden wird der
Bescheid der
Bezirkshauptmannschaft Dornbirn
vom 25. Mai 1988 betreffend Umbau und Wie-
derinstandsetzung
des Hauses Hatler Straße 29
zur Kenntnis
gebracht.
Mit diesem Bescheid
wurde die
Vorstellung gegen
den Bescheid des
Amtes der Stadt Dornbirn vom 5. Juni 1986 als
unbegründet abgewiesen.
Verfügungen
des Stadtrates
gem. S
60 Abs. 3
Gemeindegesetz
Die vom Stadtrat in den
Sitzungen vom 17. und
24. Mai 1988
wegen Dringlichkeit unter Anwen-
dung
des
S
60 Abs. 3
Gemeindegesetz
beschlossenen
Verfügungen werden zur Kennt-
nis genommen.