Dienstag,
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2. April 1974
Kissinger und 1. April
Tel Aviv (AFP) Mit einem
Aprilscherz hat der Israelische
Rundfunk am Montag nicht nur
die zahlreichen Touristen in Eilath
am Roten Meer, sondern auch die
Ausländskorrespondenten in Is-
rael hinters Licht geführt.
In einer äußerst gut vorberei
teten Meldung berichtete der Sen
der, US-Außenminister Henry
Kissinger und seine Frau seien in
Eilath eingetroffen, um dort ihre
Flitterwochen zu verbringen. Die
offizielle Meldung von der Hoch
zeitsreise nach Acapulco (Mexiko)
sei aus Sicherheitsgründen ver
öffentlicht worden.
In die Meldung waren Kissin-
gers Äußerungen über Eilath ein
geblendet, und eine kurze Erklä
rung seiner Frau, wie glücklich
sie über ihren Aufenthalt in Is
rael sei, „von dem dear Henry
Fernfahrer
mir schon so viel erzählt hat“.
Achtung!
Neue Verkehrsvorschriften
Wien — Mit Anfang April sind in den Verkehrsvorschriften ver
schiedener Länder erhebliche Veränderungen eingetreten. Aus diesem
Anlaß hat der ÖAMTC in einer Aussendung die Neuregelungen zusam
mengestellt:
bei den Tiroler Gemeinderatswah
len wird die Bundesregierung nun
ihr Heil in einer konzentrierten Sta
bilitätspolitik suc hen. S uchen müs
sen, denn wie die Dinge liegen,
spürt jeder Österreicher die Auswir
kungen der Politik der Regierung
und der Sozialpartnerschaft täglich
an der Geldtasche - hautnah.
Noch dazu, da sich in den letzten
Tagen Österreichs katholische Bi
schöfe für die Einleitung eines'Volks
begehrens gegen die Fristenlösung
ausgesprochen haben, muß die Bun-
des-SPÖ populäre Erfol ge anpeilen,
will sie sich im Nationalrat im Herbst
nächsten Jahres wenigstens eine
starke relative Mehrheit sichern.
Damit steht die Suche nach Preis-
und Lohn-Leitlinien wieder im Vor
dergrund volkswirtschaftlicher Be
mühungen, damit ist die Forderung
von ÖGB-Präsident Benya nach Er
höhung des Eckzinssatzes für die
Sparer von drastischer Aktualität ge
kennzeichnet, damit ist aber auch
die Frage einer Vorleistung auf die
Steuerreform wieder in den Vorder
grund partei- und regierungsstrate
gischer Überlegungen gerückt.
Für die Volkspartei ergibt sich eine
andere Problemanalyse: ; In der: lau
fenden Woche noch will sie sich end
gültig auf einen eventuellen Präsi
dentschaftskandidaten 'einigen. Ein
Vorhaben, das einer Großpartei ge
ziemt, nicht zuletzt, da die Erkran
kung des Staatsoberhauptes auch
verfassungsrechtliche Frag en aufge
worfen hat, ein Vorhaben indes, das
von mächtigen Gruppen des Wirt
schaftsbundes, der Landesorganisa
und
tionen der Industriellenvereini
gung noch unterlaufen wird. In den
letztgenannten Formationen der
ÖVP steht die Überlegung im Vor
dergrund, die Erfolgswelle der ÖVP
bei den Landtagswahlen nicht durch
wenn
eine mögliche, auch knappe
Wahlniederlage Withalms bei mög
lichen Präsidentschaftswahlen wie
der zu stoppen.
Eine Fülle von Entscheidungen, die
der heimischen Politik in den ' näch
sten Wochen ins Haus steht.
Palme nach Polen
Stockholm (UPI) Der schwedische
Ministerpräsident Olof Palrhe hat
sich am Montag zu einem viertägi
gen offiziellen Besuch nach Polen
begeben. Wie ein Regierungsspre
cher erklärte, wird Palme in Gesprä
chen mit polnischen Spitzenpolitikern
Fragen der wirtschaftlichen, techni
schen und industriellen Zusammen
In
Wien wurde das Schienenpark
verbot jahreszeitlich bedingt gelok-
kert. Nachts (20 bis 5 Uhr) darf man
sein Fahrzeug wieder in Schienen
straßen parken.
Die Öffnungszeiten der kleineren
steirischen Grenzübergänge Radl-
paß, Mureck, Sicheldorf und Lang
egg wurden verlängert. Nach wie vor
sind diese Grenzübergänge jedoch
nur für österreichische und jugosla
wische Staatsbürger frei.
Auf dem Felbertauem gelten nach
dem Auslaufen der ermäßigten Win-
termaut jetzt wieder die normalen
Mautsätze: für einen Pkw sind 165 S
für die einfache Fahrt zu entrichten,
für die Retourfahrt 285 S.
Auch auf dem Treibstoffsektor gibt
istdie
Verordnung aufgehoben, wonach
ausländische Kraftfahrer den Ben
zintank bei der Einreise zu zwei
Dritteln gefüllt haben mußten.
Preiserhöhungen für Treibstoffe
sind in Großbritannien, in Belgien
und in. der Tschechoslowakei einge
treten. Griechenland kündigt für den
15. April die Ausgabe von verbillig
ten Benzinkupons für ausländische
Touristen an.
In Italien wurden die Sonderge
nehmigungen für Spikereifenfahrer
in den Provinzen Bozen, Trient und
Belluno aufgehoben. Das bedeutet,
daß man in Italien jetzt nicht mehr
mit Spikes unterwegs sein darf. Auch
in Jugoslawien und in der CSSR gilt
bereits ein Spikeverbot.
es Neuregelungen: In der Schweiz Jugoslawien und die Tschechoslo-
Harte Fragen an Vizekanzler Häuser
Wien (VN) Drei schriftliche
Anfragen richteten die ÖVP-Ab-
geordneten Wiesinger, Schwim
mer, Hauser und Hubinek an So-
zialminister Häuser, der nach dem
Ministerrat erklärt hatte, daß Ab
treibungen auf Krankenkassenko
sten geduldet werden, wenn die
Ärzte am Krankenschein eine an
dere Behandlung als Kostenfak
tor eintragen. Eine Antwort des
Sozialministers wollen die ÖVP-
Abgeordneten unter anderem auf
folgende Fragen:
Q Was veranlaßt Sie, als den für
die Sozialversicherung zuständi
gen Minister in der Öffentlichkeit
zu erklären, daß Sie nichts gegen
derartige gesetzwidrige Handlun aufgrund dieser Mehrbelastung
o
gen einzuwenden hätten.
Welche jährliche Mehrbela
stung wird den Spitalserhaltern
und dem Bund aus der Differenz
der vertraglichen Verpflegs-
kostensätze der Krankenkassen
und den tatsächlichen Betriebsko
sten pro Tag und Fall wegen me
dizinisch nicht gebotener Abtrei
bung erwachsen?
Q Sind aus dem Grunde der Be
deckung eines solchen zusätzlichen
Abgangs weitere sogenannte „Ge
sundheitssteuern“ für alle Öster
reicher geplant?
e Welche Beitragserhöhungen für
die Versicherten sind in der ge
setzlichen Krankenversicherung
wakei
notwendig?
kündigen ferner generelle Ge
schwindigkeitsbegrenzungen an. Dar
über hinaus macht der ÖAMTC dar
auf aufmerksam, daß Ungarnreisen
de nur dann Wurst, Salami und
Fleischwaren nach Hause mitnehmen
dürfen, wenn der Einkauf bei „Kon-
sumturist“ mit Devisen erfolgte. Der
Reisende muß die Rechnungen für
die Grenzabfertigung bereithalten.
In der Schweiz gilt während der
Sommermonate ein Nachtfahrverbot
für Lkw mit mehr als 5 Tonnen Ge
samtgewicht: zwischen 22.00 und 4.00
Uhr früh dürfen derartige Fahrzeu
ge nicht unterwegs sein. In Frank
reich ist ein Wochenendfahrverbot
für Lkw in Kraft, die zum Trans
port von gefährlichen Gütern zuge
lassen sind. Es gilt jeweils von Sams
tag 12.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr.
Syrien für
Truppentrennung?
Budapest (AP) Syrien schließt
eine israelisch-syrische Truppentren
nungsvereinbarung an der Golan-
front nicht grundsätzlich aus, stellt
aber dafür gewisse Vorbedingungen.
Das geht aus einem am Montag in
Budapest veröffentlichten Interview
des syrischen stellvertretenden Au
ßenministers Sakari Ismail mit einem
Reporter des ungarischen Fernse
hens hervor. Darin heißt es, Israel
müsse seine Einheiten auf dem Go-
lanplateau „auf eine Linie außerhalb
der Reichweite unserer Feuerkraft“
Heute
zurückziehen, worauf Damaskus zu
im Ministerrat
Wien (APA) Auf der Tages
ordnung der heutigen Sitzung des
Ministerrates stehen die Punkte:
österreichisch-ungarische Kom
mission zur Untersuchung von
Vorfällen an der Staatsgrenze
(Tagung in Budapest, 23. 4. 1974),
Entgeltfortzahlungsgesetz (bei Ar
beitsverhinderung durch Krank
heit oder Unglücksfall), Rech
nungsprüfer für Nationalbank,
Bericht über Österreichisch-
sowjetische gemischte Kommis
sion für wirtschaftliche Zusam
menarbeit (Moskau, 11. bis 15. 3.
1974), Bestellung der österreichi
schen Mitglieder der Fulbright-
Kommission, technische Zusam
menarbeit mit Tunesien (Liefe
rung von Zuchtrindern).
einer Vereinbarung über eine Trup
pentrennung an der Golanfront be
reit sei. Eine solche Regelung werde
Zehntausenden syrischer Zivilisten,
die im Gefolge der Kampfhandlun
gen aus dem Golangebiet geflohen
waren, die Rückkehr erlauben.
CSU nur in Bayern
Bonn (dpa) Der Vorsitzende der
oppositionellen Christdemokraten in
Westdeutschland, Helmut Kohl, hält
weder eine Ausdehnung der von
Franz Josef Strauß geführten bayri
schen Schwesterpartei CSU auf ganz
Westdeutschland noch die Gründung
einer bayrischen CDU für akut. Das
CDU-Präsidium schloß sich ain Mon
tag der Auffassung Kohls zu entspre
chenden wahlstrategischen Überle
gungen des CSU-Chefs an.
steht
Atomsperrvertrag
in Genf erneut zur Debatte
Heeresreform als,,Systemerhaltung"?
AK fordert einige Besserstellungen
Wien (VP-PD, PAK) „Der Grad,
den die angebliche Heeresreform er
reicht hat, wird sich nicht zuletzt
daran erweisen, inwieweit die heute
einrückenden über 9000 Jungmänner
im Laufe ihres Grundwehrdienstes
eine sinnvolle Ausbildung erhalten“,
erklärte am Montag der Vorsitzende
des ÖVP-Arbeitsausschusses Landes
verteidigung, Abg. Tödling.
Tödling startete einen neuen An
griff auf die SP-Verteidigungspoli-
tik: „Leider stehen die Chancen da
für nicht allzu günstig. Denn wie aus
den verschiedensten Berichten be
kannt ist, ist der Leerlauf durch die'
sogenannte Reform nicht nur besei
tigt, sondern nur noch größer gewor
den. Nur mit dem einzigen Unter
schied, daß von der heutigen Bun
desheerführung der Leerlauf nicht
als solcher bezeichnet, sondern ver
schämt mit systemerhaltenden Funk
tionen umschrieben wird. Die ÖVP
hat oft genug ihre positive Grund
haltung und konstruktive Einstellung
in Sachen Landesverteidigung unter
Beweis gestellt, wozu aber eine mit
.Reform',
Millionenaufwand durchgeführte
die nur .systemerhaltende
Funktionen' produziert, gut sein
soll, ist wirklich schwer einzusehen“,
schloß Tödling.
Der Ausschuß für Jugendschutz
und Lehrlingswesen der Kammer für
Arbeiter und Angestellte für Wien
erhob anläßlich der Begutachtung
der Novellenentwürfe zum Heeres
gebührengesetz und zum Bundesge
setz über Ansprüche aus der Ablei
stung freiwilliger Waffenübungen
Forderungen zur Besserstellung der
Präsenzdienstpflichtigen. Eine Bei
behaltung der seit 1971 geltenden Be
träge der Überbrückungshilfe für den
Grundwehrdienst und der Prämien
für den freiwillig verlängerten Wehr
dienst bezeichnet die AK als untrag
bar: „Beide Beträge (monatl. S 60,—
bzw. S 1400,—) müssen angehoben
werden.“ Ferner sollte gemäß dem
schon 1971 vom Arbeiterkammertag
gemachten Vorschlägen den Arbeit
nehmern bei Teilnahme an Truppen
übungen, Waffenübungen sowie an
Inspektionen und Instruktionen der
Genf
volle Verdienstentgang ersetzt wer
(UPI) Am Montag began
nen in Genf die Vorbereitungen zur
Überprüfung des 1968 Unterzeichne
ten und 1970 in Kraft getretenen
Atomsperrvertrags. Der Vertrag, der
bereits , von 83 Nationen ... ratifiziert
und von; weiteren, t23 ' unterzeichnet
worden ist, wird- im nächsten Jahr
Gegenstand einer Konferenz sein, die
sich mit seiner Kontrolle befaßt. Zur
Vorbereitung dieser Konferenz nahm
am Montag eine Kommission mit De
legierten von 26 Ländern ihre Arbeit
auf.
Wenig Erfolgschancen
Genf (UPI) In Genf wurden ge
stern die Abrüstungsverhandlungen
wiederaufgenommen, die am 30. Au
gust des Vorjahres unterbrochen wor
den waren. Die beiden dringlichsten
Themen sind die Einstellung der un-
und
teriridischen Kernwaffenversuche
ein vertragliches Herstellungs
verbot von chemischen Waffen, Die
Erfolgsaussichten haben sich jedoch
nach Ansicht politischer Beobachter
durch; -die - - siebenmonatige. - ■ Pause
kaum verbessert. ^
Umsturzversuch' in
Äthiopien gescheitert
Addis Abeba (UPI) Nach Angaben
des äthiopischen Verteidigungsmini
sters Generalleutnant Abiy Abebe
konnte in den letzten Tagen ein Um
sturzversuch radikaler Gruppen zum
Scheitern gebracht werden. Nach An
sicht von Diplomaten dient die neuer
liche Bekanntgabe des Putschver
suchs — bereits vor einer Woche hat
te Abebe darüber berichtet — als
Versuch des Verteidigungsministers,
die Armee zu einer loyalen Haltung
gegenüber dem Kaiserhaus zu ver
anlassen.
will reisen
Mindszenty
(L.H.) Kardinal Mindszenty hat
vor den Leitern der Wiener ungari
schen katholischen Kirchengemeinde
und einer großen Delegation der
Gläubigen erklärt, daß er an seinem
Standpunkt nichts geändert habe und
sein vorgesehenes Reiseprogramm
auch fortsetzen werde, d. h, die in
fünf Erdteilen zerstreuten ungari
schen Landsleute besuchen und der
Einladung befreundeter Kirchenfür
sten Folge leisten werde.
Frontbericht „beunruhigend"
Justizminister Dr. Christian Broda
trat gestern eine fünftägige Reise
nach Polen über Einladung des Ju
stizministers der Volksrepublik Po
len, Prof. Dr. Wlotzimierz Beruto-
wicz, an. Bei der Polen-Reise sind
Arbeitsgespräche mit polnischen Ju
stizbehörden und Besichtigungen von
Justizeinrichtungen vorgesehen.
Als in einigen Punkten verfas
sungswidrig und mit „neo-feudalisti
schen Zügen“ behaftet lehnte gestern
die Vollversammlung der Assisten
ten der Hochschule für, Welthandel
in Wien den Entwurf eines neuen
Dienstrechtes für Hochschullehrer ab.
Von sofortigen Kampfmaßnahmen
werde noch Abstand genommen, ein
Forderungskatalog der Assistenten zu
diesem Entwurf wurde angekündigt.
Präsident Nixon dürfte nach einem
Bericht der „New York Times" die
amerikanische Militärhilfe an Israel
um 700 Mill. Dollar auf 2,2 Milliar
Israel
den Dollar erhöhen.
spricht von Ermattungskrieg an der Golanfront durch Syrien
Die Eskalation des Ermattungs
krieges an der Golanfront wurde ge
stern ausführlich durch das israeli
sche Kabinett erörtert. Ein Minister
erklärte auf einer Tagung der Natio
nal-religiösen Partei, der Bericht,
welchen die Regierung von General
stabschef Elasar gehört habe, sei
„äußerst beunruhigend“ gewesen. Die
Syrier haben eine Tktik der Nacht
infiltrationsversuche in die israeli
schen Linien begonnen und sind auch
zu Artilleriegefechten bei Nacht
übergegangen. Der jüngste Versuch
der Syrier sei allerdings gescheitert.
Die syrische Regierung scheint an
der Erhitzung der Front interessiert
zu sein, um die Amerikaner zu ver
schärftem Druck auf die Israelis zu
bewegen. Syrien kennt die innenpoli
tischen Spannungen in Israel und
sdieint sich darauf zu verlassen, daß
Israelis
ein Verschleißkrieg die Nerven der
stark mitnehmen muß. Gro
ße Teile der männlichen Bevölkerung
standen bis Vor kurzem und stehen
immer noch im Reservedienst, und
eine Verschärfung der Lage könnte
eine Neuaufrufung der schon demo
bilisierten Reservisten nach sich zie
hen. Viele Israelis haben bereits Auf-
njfbefehle für die nächsten Wochen
in der Tasche.
Von Yehuda Svoray
Während die Ägypter an der Re
konstruktion der Kanalstädte und an
Rückkehr zu mehr oder weniger
friedlichen Verhältnissen interessiert
zu sein scheinen, ist dem radikalen
Baath-Regime in Damaskus an Frie
den nur dann gelegen, wenn es sich
um vollen israelischen Rückzug han
deln sollte. Es ist fraglich, ob es dem
Ismail.
ägyptischen Kriegsminister Achmed
Ali, der sich jetzt in Damas
kus aufhält, gelingt, die Syrier zu
Mäßigkeit zu überreden, um die den
Ägyptern wichtige Truppenentflech
tung an der Golanfront zu erreichen.
Die Eröffnung Dayans in Ameri
ka, daß eine Brigade von Kubanern
sowie auch Nordkoreanern sich dem
arabischen Kontingent der „Frem
denlegionen“ angeschlossen hätten,
hat die drückende Atmosphäre des
wieder heraufziehenden Krieges er
neutgeschaffen.
In Israel wird kein Zweifel dar
über gehegt, daß die Sowjetunion
die syrische Eskalation unterstützt,
da weitentfemte Länder wie Kuba
Und Nordkorea mit ihren kommuni
stischen Regimen ohne klare Zustim
mung Moskaus ihre Militärangehöri
gen nicht in den Nahen Osten ge
Auf
schickt hätten.
Einladung der französischen
Kardinäle von Lyon bzw. Pa ris,
Msgr. Renard und Msgr. Marty, fliegt
Mindszenty am 19. April d. J. nach
Paris, wo er noch am selben Tag
abends in der Saint-Elisabeth-Kirche
den Kontakt zu den Ungarn auf
nimmt.
Im Laufe der folgenden Rundrei
se besucht Mindszenty ungarische
Gruppen, französische Kirchen, Bi
den. schöfe, Pfarrämter in Lens, Lille,
arbeit erörtern. Strassbourg, Pont-en-Mousson, Metz,
Südfrankreich.
Im Sommer fliegt Kardinal Mind-
szenty nach den Vereinigten S taaten,
wo er sich ungefähr einen Monat
lang aufhalten wird und die. Staaten
bereisen möchte, um alle ungarischen
Zentren auf suc hen zu können. Viele
fragen natürlich, ob der 82jährige
Kardinal, der etliche Jahre Im Ge
fängnis und in der Verbannung ver
bracht hatte, solche Strapazen über
haupt auf sich nehmen darf? Sein
behandelnder Arzt überraschte mit
der Feststellung, daß bei der jetzigen
körperlichen Kondition Mindszentys
eine Lebenserwartung von 20 Jahren
gar keine Übertreibung wäre.
Neue Wechselkurse
in der CSSR
Prag (AP) Die Staatsbank der
Tschechoslowakei hat mit Wirkung
vom Montag neue Wechselkurse ver
fügt. Danach werden die D-Mark, der
französische Franc, der Schweizer
Franken und der niederländische
Gulden höher, der US-Dollar niedri
ger bewertet, während die Kurse des
Pfund Sterling und des japanischen
Yens und auch des Schillings imver
ändert bleiben.
